27.01.2011

Zum Rücktritt von Bildungsminister Holger Rupprecht nimmt die Parlamentarische Geschäftsführerin und bildungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARIE LUISE VON HALEM wie folgt Stellung:

„Holger Rupprecht zieht die richtige Konsequenz. Es blieb ihm aber auch nichts anderes übrig. Das Vertrauen in ihn als Minister und seine politische Autorität haben durch die Dienstwagen-Affäre zu schwer gelitten, als dass er im Amt hätte bleiben können. Holger Rupprecht hat das erkannt. Dem Ministerpräsidenten fehlt diese Einsicht bis heute.

Womöglich liegt im Wechsel im Bildungsressort die Chance für einen Neuanfang. Ob Rupprechts designierte Nachfolgerin Martina Münch mehr Enthusiasmus und Durchsetzungskraft als ihr Vorgänger in der Bildungspolitik zeigen kann, wird sich erweisen. Bildungsqualität und -gerechtigkeit in Brandenburg sind in einem beklagenswerten Zustand. Martina Münch wird sich wie Holger Rupprecht daran messen lassen müssen, ob es ihr gelingt, hier deutliche Verbesserungen zu erreichen.“

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