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19.01.2011
Marquardter Bürgerinnen und Bürger wollen die vor der Erneuerung stehende Hochspannungsleitung zukünftig um den Ort herum geführt haben. Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Marie Luise von Halem fordert jetzt in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zu einer Stellungnahme auf.
„Höhere und leistungsfähigere Leitungen sind eine deutliche Veränderung des Bauwerks. Wir halten deshalb eine Anwohnerbeteiligung für notwendig“, sagt die Abgeordnete „Die Menschen wollen besseren Schutz. Eine Erdverkabelung außerhalb des Ortes wäre eine ideale Lösung. Bei einem Planfestellungsverfahren würden die unterschiedlichen Trassenführungen gegeneinander abgewogen. “
Der Stromversorger EonEdis, Besitzer der Leitung, sieht keine Notwendigkeit für eine Planfeststellung. Die Stadt Potsdam sieht sie nach § 43ff EnWG gegeben. Legt sich auch das zuständige Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe in diese Richtung fest, müssten verschiedene Trassenvarianten bzw. eine alternative Erdverkabelung geprüft werden.
Von Halem will von der Landesregierung wissen, inwieweit sie die Auffassung der Stadt Potsdam teilt. Die Regierung soll erläutern, wie sie die Belange der in unmittelbarer Umgebung einer Hochspannungsleitung lebenden Bevölkerung bei einer Rekonstruktion dieser Leitung – mit einem angenommenen Bestand für weitere ca. 80 Jahre – ansonsten berücksichtigen will. Weiter fragt sie, welche generellen Maßnahmen die Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung vor den Auswirkungen von Hochspannungsleitungen ergreift.
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Herbst 2010 gemeinsam mit der FDP einen Gesetzentwurf zur Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen in den Landtag eingebracht. Am 9. Februar findet dazu im Wirtschaftsausschuss des Parlaments eine öffentliche Anhörung statt.
Das Bundesamt für Strahlenschutz bestätigt, dass neuere epidemiologische Studien einen Zusammenhang zeigen zwischen Leukämie im Kindesalter und unterhalb der Grenzwerte liegenden niederfrequenten Magnetfeldern, wie sie in der Umgebung von Hochspannungsleitungen auftreten.