30.08.2019

Mündliche Anfrage 30.8.2019: Aufklärung über das Jugendprojekt „Maramures“

Laut Medienberichten vom 28.08.2019 ermittelt die Staatsanwaltschaft in Rumänien gegen ein Jugendprojekt „Maramures“. Im Rahmen des Projektes sind schwer erziehbare Kinder und Jugendliche in einem Hof und in Familien in Rumänien untergebracht. Darunter sollen auch Kinder und Jugendliche aus Brandenburg sein. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft soll lauten, dass die Kinder und Jugendlichen „übermäßiger körperlicher Arbeit“ ausgesetzt, „sklavenartig“ behandelt und ihnen ihre Medikamente vorenthalten worden sein sollen. Auch sollen finanzielle Mittel möglicherweise nicht zweckgerecht eingesetzt worden sein. Die Büroleitung des Projekts hat ihren Sitz in Babelsberg. Die Betriebserlaubnis des Projekts wurde vom Sozialministerium Rumäniens erteilt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, ob und wenn ja, wie viele Kinder und Jugendliche aus Brandenburg im Rahmen des Projekts „Maramures“ in Rumänien untergebracht waren oder sind?

Falls Frage eins positiv beantwortet wurde, frage ich:

2. Wie steht die Landesregierung zu den erhobenen Vorwürfen der Staatsanwaltschaft in Rumänien?

3. Falls örtliche Jugendhilfeträger im Land Brandenburg betroffen sind, welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber, ob und in welcher Form sie ihrer Aufsichtspflicht über die Arbeit des Projekts nachgekommen sind?

4. Hat die Landesregierung Erkenntnisse darüber, was nun mit den dort untergebrachten Kindern und Jugendlichen geschieht?

5. Erwägt die Landesregierung, möglicherweise in Abstimmung mit anderen Bundesländ ern, kurzfristig eine unabhängige, externe Begutachtung des Projekts „Maramurres“ in die Wege zu leiten?

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URL:https://www.ml-halem.de/im-parlament/anfragen/expand/727347/nc/1/dn/1/