Weitere Sparrunden Gift für die Wissenschaftslandschaft

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MARIE LUISE VON HALEM, hat sich vehement gegen weitere Einsparungen bei den Hochschulen ausgesprochen. Anlässlich eines
Presseberichts über weitere geplante Sparrunden bis zum Jahr 2015 sagte sie:

„Die Sparrunden im Wissenschaftsbereich müssen endlich vorbei sein. Zwar ist es sinnvoll, die Hochschullandschaft  umzubauen , dabei darf es insgesamt jedoch nicht zu Einsparungen kommen. Wir müssen uns auf die Stärken unserer Wissenschaftslandschaft  konzentrieren, Doppelangebote reduzieren und Schwächen abbauen. Diese strukturellen Veränderungen müssen aber eine insgesamt bessere Ausfinanzierung der künftigen Hochschulstruktur  zum Ziel haben.

Nach dem Eingriff in die Rücklage im Jahr 2011 und der globalen Minderausgabe in diesem Jahr muss es eine ehrliche Finanzierung der Hochschulen im Doppelhaushalt 2013/2014 und darüber hinaus geben. Steigende Pensionen und andere wissenschaftsfremde Zahlungen als Plus für die Bildungsfinanzierung zu verkaufen ist ein Etikettenschwindel. So verkommt jede Hochschulstrukturreform zur Sparorgie und wird zurecht keine Akzeptanz finden.

Bei der Aufstellung des laufenden Haushalts haben wir schon die unzureichende Weiterleitung der Hochschulpakt-2020-Mitteln kritisiert. Wenn es sich bewahrheiten sollte, dass Brandenburg die Ko-Finanzierung nicht vertragsgemäß erbringt, wird leichtfertig Geld schenkt.“

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